Am 27. März 2025 hat Gemeinderat einstimmig die Böblinger Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen. Diese wurden in einem rund einjährigen Prozess gemeinsam von Bürger*innen, Mitarbeitenden der Verwaltung und Mitgliedern des Gemeinderats erarbeitet.

Böblingen hat eine lange Beteiligungskultur. Durch die erarbeiteten Leitlinien wird die informelle Bürgerbeteiligung in Böblingen und Dagersheim weiterentwickelt und gestärkt.

Definierte Rahmenbedingungen und standardisierte Strukturen beschreiben eine verlässliche, transparente und nachvollziehbare Grundlage für Beteiligungsverfahren. So zeigen wir unseren Bürger*innen die Möglichkeiten der Information, Meinungsbildung und des Sich-Einbringens auf.

Geltungsbereich

Die Leitlinien beziehen sich auf die informelle Bürgerbeteiligung, also die zusätzliche, freiwillige Beteiligung. Diese ergänzt die formelle Bürgerbeteiligung, welche oftmals gesetzlich vorgeschrieben ist und fest-gelegten Abläufen folgt, beispielsweise in der Bauleitplanung.

Qualitätskriterien für gute Bürgerbeteiligung

Umfassende und verständliche Informationen von Seiten der Stadtverwaltung dienen als Basis für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung. In klaren Verfahren mit verbindlichen Zielen sollen Bürger*innen mit vielfältigen Hintergründen in einen respektvollen Austausch miteinander treten. Die daraus resultierenden Ergebnisse werden gehört und festgehalten.

Stufen der Bürgerbeteiliung

Anhand des Ausmaßes und der Zielsetzung werden dabei vier verschiedene informelle Verfahren unterschieden: 1. „Böblingen informiert (sich)“ 2. „Böblingen fragt nach“ 3. „Böblingen bindet ein“ 4. „Böblingen erarbeitet gemeinsam“.

Koordinierung der Bürgerbeteiligung

Um den Anforderungen gerecht zu werden, wird die Bürgerbeteiligung in der Verwaltung strukturell gestärkt. Hierfür wird eine Koordinationsaufgabe Bürgerbeteiligung im Referat Oberbürgermeister verankert.

Vorhabenliste als Informationsgrundlage

Mithilfe der Vorhabenliste auf dieser Plattform wollen wir Bürger*innen über die Hintergründe bestehender Vorhaben verständlich informieren und aufzeigen, ob und welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bestehen. Zukünftig werden übersichtliche Steckbriefe zu Themenstellungen, die der Gemeinderat beschließt, erstellt und veröffentlicht. So wird die Vorhabenliste stetig mit Informationen befüllt und weiter wachsen.

Die Gemeinderatsdrucksache zu den Leitlinien finden Sie hier

Bürgerbeteiligung schafft Transparenz und bildet die Vielfalt an Meinungen in unserer Stadtgesellschaft ab. Dazu braucht es allerdings ein gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung und eine klare Kommunikation der Möglichkeiten und Grenzen. In einem Leitfaden – meist Leitlinien genannt – werden dabei allgemeingültige Standards definiert: Zum Beispiel hinsichtlich Qualitätskriterien von guter Bürgerbeteiligung oder mit Blick auf die richtige Vorgehensweise bei informellen Bürgerbeteiligungsprozessen.

Viele Kommunen in Deutschland haben sich bereits eigene Spielregeln für diese zusätzliche bzw. freiwillige Bürgerbeteiligung gegeben. In Böblingen hat der Gemeinderat im November 2019 einen Grundsatzbeschluss zur Ausarbeitung standardisierter Verfahren getroffen. In einem ersten Schritt wurden eine Online-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Bürgerbeteiligung in Böblingen und Expert*innen-Interviews in der Verwaltung durchgeführt. Das im Februar 2023 beschlossene Stadtleitbild 2035 formuliert Leitsätze, die auch für Beteiligungsprozesse relevant sind.

Die Erarbeitung der Leitlinien erfolgte in einem trialogischen Verfahren. Das heißt, Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft haben die Spielregeln gemeinsam erarbeitet. Der Leitlinienprozess lief von November 2023 bis November 2024. Es gab Workshops in der Stadtverwaltung, im Gemeinderat und drei Werkstätten für Bürger*innen. Die jeweiligen Ergebnisse hat das Entwicklungsteam der Leitlinien beraten und entsprechend beim Entwurf der Leitlinien berücksichtigt.