Leitlinienprozess der Stadt Böblingen

Das Entwicklungsteam startet im Januar

Die Stadtverwaltung Böblingen möchte Spielregeln für Bürgerbeteiligung entwickeln. Diese werden von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung gemeinsam erarbeitet. Im Entwicklungsteam machen bis zu 12 Bürgerinnen und Bürgern mit, denn ihre Alltagsexpertise ist gefragt! Wir erarbeiten ein gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung in Böblingen, klären die zentralen Eckpunkte und suchen Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung. Dabei ist es uns wichtig, möglichst unterschiedliche Perspektiven im Entwicklungsteam zusammen zu bringen.

Hintergrund

In einem Leitfaden – meist Leitlinien genannt – werden dabei allgemeingültige Standards definiert: Zum Beispiel hinsichtlich Qualitätskriterien von guter Bürgerbeteiligung oder mit Blick auf die richtige Vorgehensweise bei informellen bzw. freiwilligen Bürgerbeteiligungsprozessen.

Der Gemeinderat hat im November 2019 einen Grundsatzbeschluss zur Ausarbeitung standardisierter Verfahren beschlossen. In einem ersten Schritt wurden eine Online-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Bürgerbeteiligung in Böblingen und Expert*innen-Interviews in der Verwaltung durchgeführt. Das im Februar 2023 beschlossene Stadtleitbild 2035 formuliert Leitsätze, die auch für Beteiligungsprozesse relevant sind.

Der Böblinger Leitlinienprozess wurde im Spätsommer 2023 gestartet. Das Ziel ist eine politische Beschlussfassung der Spielregeln für informelle Bürgerbeteiligung zum Jahresende 2024.

Die Entwicklung der Leitlinien erfolgt in einem trialogischen Verfahren. Das heißt, dass Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft die künftigen Spielregeln gemeinsam erarbeiten.