Seit Januar diskutiert und erarbeitet das Entwicklungsteam die künftigen Spielregeln für Bürgerbeteiligung. Im Entwicklungsteam sitzen Vertreter*innen aus dem Gemeinderat und der Verwaltung an einem Tisch mit Vertreter*innen aus der Bürgerschaft. Auf zwölf Plätze für die Bürgerschaft hatten sich 22 Personen beworben. Hinzu kommen sechs Plätze für unterschiedliche Fachbereiche der Stadtverwaltung und fünf Plätze für Vertreter*innen aus den Fraktionen des Gemeinderats. Zwei Treffen des Entwicklungsteams haben bereits stattgefunden. Dabei wurden ganz unterschiedliche Themen bearbeitet.
Erstes Treffen am 20. Januar:
- Verständnis von Bürgerbeteiligung
- Qualitätskriterien
- Geltungsbereich
- Informieren & Mitmachen in Böblingen
Zweites Treffen am 2. März:
- Stufen der Beteiligung
- Vorhaben- und Mitmachliste
- Bürgerbeteiligung anregen
- Ressourcen
Bürgerbeteiligung schafft Transparenz und bildet die Vielfalt an Meinungen in unserer Stadtgesellschaft ab. Dazu braucht es allerdings ein gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung und eine klare Kommunikation der Möglichkeiten und Grenzen. In einem Leitfaden – meist Leitlinien genannt – werden dabei allgemeingültige Standards definiert: Zum Beispiel hinsichtlich Qualitätskriterien von guter Bürgerbeteiligung oder mit Blick auf die richtige Vorgehensweise bei informellen Bürgerbeteiligungsprozessen.
Viele Kommunen in Deutschland haben sich bereits eigene Spielregeln für diese zusätzliche bzw. freiwillige Bürgerbeteiligung gegeben. In Böblingen hat der Gemeinderat im November 2019 einen Grundsatzbeschluss zur Ausarbeitung standardisierter Verfahren getroffen. In einem ersten Schritt wurden eine Online-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Bürgerbeteiligung in Böblingen und Expert*innen-Interviews in der Verwaltung durchgeführt. Das im Februar 2023 beschlossene Stadtleitbild 2035 formuliert Leitsätze, die auch für Beteiligungsprozesse relevant sind.
Die Erarbeitung der Leitlinien erfolgt in einem trialogischen Verfahren. Das heißt, dass Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft die künftigen Spielregeln gemeinsam erarbeiten. Der Leitlinienprozess hat letztes Jahr im November mit Workshops in der Stadtverwaltung, im Gemeinderat und mit einer ersten Bürger*innen-Werkstatt am 28. November offiziell begonnen. Im Januar hat das Entwicklungsteam seine Arbeit aufgenommen.
