Gemeinsam mit den Kommunen Holzgerlingen und Ehningen wird derzeit auf dem Planungsgebiet BB-14 die Möglichkeit eines Interkommunalen Windparks untersucht. Die drei Gemeinderäte haben ein Interessenbekundungsverfahren beantragt. Dieses soll grundsätzliche Fragen wie z.B. die Wirtschaftlichkeit und die Machbarkeit untersuchen.
Da das Eignungsgebiet u.a.in einer stark besiedelten, industriell vorgeprägten Region liegt und ein geschlossenes Waldgebiet umfasst, kann und möchten die drei Kommunen eine entsprechende Entscheidung nicht leichtfertig treffen. Entsprechend haben sich die drei Kommunen darauf verständigt, eine Abwägungsentscheidung auf Basis fundierter Fakten und unter Berücksichtigung der lokalen Akzeptanz zu treffen.
Am 14. März 2024 fand ein gemeinsamer Informationsabend der Kommunen Böblingen, Holzgerlingen und Ehningen in der Böblinger Kongresshalle statt. In der Folge wurde aus der Böblinger Bevölkerung der Wunsch nach einer Veranstaltung für Bewohner*innen der Diezenhalde geäußert.
Um eventuell besondere Belange der Diezenhalde mit in den Prozess aufzunehmen, fand am 04. Juni 2024 eine offene Sprechstunde von Oberbürgermeister Dr. Belz in der Erich-Kästner Grundschule statt.
Themenbereiche
Klimaschutz
Stadtteil / Gebiet
Diezenhalde, Böblingen gesamt
Projektziel
Das Planungsgebiet BB-14 erstreckt sich über die Gemarkungsgrenzen von Böblingen, Ehningen und Holzgerlingen. Da der Großteil dieser Fläche in kommunalem Eigentum steht, haben sich die Gemeinderäte darauf verständigt, gemeinsam zu prüfen, ob ein interkommunaler Windpark auf dieser Fläche vorstellbar ist.
In einem ersten Schritt wird - im Rahmen eines sogenannten Interessenbekundungsverfahrens – nach einem geeigneten Projektierer für einen möglichen Windpark gesucht. Mit Auswahl eines Projektierers ist ein Dialog mit der Bürgerschaft vorgesehen, um sich zu den vorliegenden Erkenntnissen und einem konkreten Planungsvorschlag auszutauschen. Das Forum Energiedialog wird diesen Prozess mit Informationen und Dialogformaten unterstützen und begleiten.
Ziel ist es, eine finale Entscheidung für oder gegen einen Windpark transparent zu gestalten und alle hierzu relevanten Aspekte zu berücksichtigen. Durch eine offene und sachorientierte Diskussion soll eine Entscheidungsfindung auf einer soliden Grundlage beruhen und die Interessen der Gemeinschaft angemessen berücksichtigen.
Projektschritte / Zeitplan
- Öffentlichkeitsbeteiligung
Eine frühzeitige Bürgerbeteiligung findet im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens statt. Mit dann vorliegenden Erkenntnissen möchte man in einen Bürgerdialog eintreten, welcher neben den vorliegenden Fakten eine wesentliche Entscheidungsgrundlage der Gemeinderatsgremien - für oder gegen eine Flächenverpachtung - sein wird.
- Verpachtungsentscheidung
Unter Abwägung der vorliegenden Erkenntnisse und Fakten sowie der Öffentlichkeit werden die Gemeinderäte aus Böblingen, Ehingen und Holzgerlingen über die Verpachtung der Flächen entscheiden.
Aktueller Bearbeitungsstand
Im Zeitraum vom 01.05. bis 24.07.2024 werden im Rahmen des gemeinsamen Interessenbekundungsverfahrens der Kommunen Böblingen, Ehningen und Holzgerlingen kommunaleigene Flurstücke im Windvorranggebiet BB-14 zur Windenergienutzung ausgeschrieben. Es soll an dieser Stelle nochmals explizit betont werden, dass noch keine Entscheidung oder Vorfestlegung getroffen wurde. Als Grundlage für eine Diskussion von Fakten und möglichen Standorten, von positiven wie negativen Auswirkungen, ist jedoch eine konkrete Planung erforderlich.
Aktuelle Informationen finden Sie hier: https://www.windenergie-bb14.de/aktuelles/
Auf der zurückliegenden Veranstaltung am 04. Juni 2024 wurden umfangreiche Fragen in Form von Kärtchen gestellt.
Eine Gesamt- Dokumentation der eingereichten Fragen an der Veranstaltung wurde erstellt und findet sich unten als Anhang.
Ein Teil dieser umfangreichen Fragen wurde vor Ort im Rahmen der Veranstaltung beantwortet. Eine schriftliche Beantwortung aller Themencluster im Nachgang wurde zugesagt. Diese ist aktuell noch in Bearbeitung. Die Stadt Böblingen bittet hier noch um Geduld. Die Bearbeitung nimmt mehr Zeit in Anspruch, weil verschiedene Fachbereiche in die Beantwortung eingebunden werden müssen.
Sobald die Gesamtbeantwortung der Fragen zu den verschiedenen Themenbereichen erstellt ist, wird sie auf dieser Beteiligungsplattform veröffentlicht. Die Stadt Böblingen wird über verschiedene Informationskanäle darauf aufmerksam machen.
Informelle Bürgerbeteiligung
- Informelle Bürgerbeteiligung
Im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens erfolgt eine frühzeitige Bürgerbeteiligung. Es finden verschiedene Veranstaltungen und andere Formate im Rahmen des Verfahrens statt. Vorgesehen sind auch Diskussionen mit einem Projektierer und ein interkommunaler Energiedialog zu Planungsfragen.
- Formelle Bürgerbeteiligung
Sollte es zu einer Verpachtungsentscheidung durch die Gemeinderäte kommen, wäre der nächste Schritt der Beginn des Genehmigungsverfahrens nach BImschG. Der ausgewählte Projektierer würde bei der Genehmigungsbehörde (Landratsamt Böblingen) einen Genehmigungsantrag stellen, welches das Durchlaufen eines formalen Verfahrens vorsieht. Eine formale Beteiligung der Öffentlichkeit ist hier gesetzlich vorgeschrieben.
Kontakt
Weitere Informationen
Weitere Informationen finden Sie auf der Projektwebseite https://www.windenergie-bb14.de/
Hier finden Sie auch eine FAQ-Liste, die bereits gestellte Fragen enthält und welche laufend aktualisiert wird.
Sollten Sie eine Frage haben, die nicht in der FAQ-Liste beantwortet wurde, so bitten wir Sie das Kontaktformular auf der Projektwebseite zu nutzen.
https://www.windenergie-bb14.de/kontakt/
